Foto: CDU Stadtverband Herten
2026-02-04
Mehr Demokratie wagen – das war einmal eine starke SPD-Aussage
Doch was stört offensichtlich die Hertener SPD Ratsfraktion, mit welch weisen Worte ihr damaliger Bundesvorsitzender, Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willi Brand seinerzeit eine große Entwicklung angestoßen hat? Schließlich lehnte die Hertener SPD-Ratsfraktion mit ihren 13 Stimmen den Beschluss für einen Bürgerentscheid ab, in welchem die Bürgerinnen und Bürger der Städte Herten und Recklinghausen dazu ihre Meinung kundtun sollten, ob man sich für Olympia bewerben soll, oder eben nicht.
Ähnlich wie die deutschen Europagrünen in Brüssel, welche durch ihre Stimme den Vertrag zu einer Freihandelszone mit Ländern Südamerikas durch ihr Votum zum Verweis einer weiteren rechtlichen Prüfung, katastrophaler Weise deutlich verzögert haben, scheint nun der Hertener SPD-Fraktion klar zu werden, was sie nicht nur für Herten, sondern auch für die Stadt Recklinghausen sowie unseren gesamten Kreis angerichtet hat!
Durch das Hertener SPD-Votum kann nämlich nun auch die Stadt Recklinghausen nicht über die olympische Aktivität der Mountainbikerennen auf der gemeinsamen Halde abstimmen. In Recklinghausen hatte sich der Stadtrat bekanntlich einstimmig – also auch mit den Stimmen der SPD – FÜR den Bürgerentscheid ausgesprochen.
Hier darf die Frage erlaubt sein, wieso eine SPD-Fraktion der noch dazu im Vergleich zu Recklinghausen nur rund halb so großen Stadt Herten ein Votum mit solcher Tragweite blockieren kann? Die
MIT Recklinghausen Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU im Kreis Recklinghausen findet, dass die Hertener SPD-Fraktion den beiden Städten, aber auch des gesamten vestischen Kreises einen Bärendienst erwiesen und einen Beitrag zur Verzwergung unserer Heimat geleistet hat, so der stellvertretende MIT Kreisvorsitzende Wolfgang M. Kühn. Solche Signale sind unter dem Gesichtspunkt der Demokratie, aber auch der wirtschaftlichen Anziehungskraft unserer Region nicht wirklich förderlich, so Kühn weiter.
Schließlich stärkt allein die deutschlandweite Diskussion über die beeindruckenden Potenziale, welche unsere Region gerade auch in der Zeit nach Kohle und Stahl zu bieten hat, den heimischen Wirtschaftsstandort. Dies scheint die Hertener SPD-Ratsfraktion offensichtlich anders zu sehen.
Begründet wird dies dadurch, dass so ein Bürgerentscheid Geld kostet. Das ist richtig. Aber Demokratie kostet eben Geld. Was ist dann das Nächste? Dass die Hertener-SPD aus Kostengründen fordert, Wahlen nur noch alle 10 Jahre stattfinden zu lassen?
By the way: Die #MIT ist sehr wohl der Meinung, dass darüber nachgedacht werden darf, wie solche Bürgerentscheide schneller, einfacher und kostengünstiger durchgeführt werden können. Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger (CDU) hat jüngst die bereits auf den Weg gebrachten Verbesserungen der Digitalisierung in Dortmund aufgezeigt. Warum also nicht bei einer Bürgerabstimmung zum Beispiel mit dem digitalen Personalausweis jeweils einen einmaligen Zugang zu einer anonymen Abstimmungsplattform öffnen, über welche man als Bürger bei einer regionalen Meinungsabfrage sein Votum abgeben kann?
Wir als MIT des Kreises Recklinghausen finden, dass nicht Bremsen und Zaudern unsere Region nach vorne bringt, sondern das nach vorn schauen und neu denken! Daher bedauern wir völlig das Unheil, welches die Hertener Sozialdemokratie nicht nur für Herten, sondern für unsere gesamte Region angerichtet hat! Aus diesem Grunde ist es absolut begrüßenswert, dass der Rat der Stadt bemüht ist, diesen Fehler in der nächsten Ratssitzung am 05.02.2026 zu korrigieren. Es bleibt zu hoffen, dass die dortige SPD-Fraktion ihren Fehler erkennt und korrigiert.
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