Gesundheit ist ein hohes Gut!

Gesundheit ist ein hohes Gut, welches geschützt werden muss. Der „Shutdown“ war daher notwendig. Ein Zurück zur Normalität erfolgt nun in Lockerungsschritten .

Das Handlungskonzept, initiiert von den Landes- Vorstandsmitgliedern Prof. Dr. Klemens Störtkuhl (Sprecher AG Innovationstransfer) sowie Torsten Jakob (Sprecher AG Handwerk), wurde vom geschäftsführenden MIT Landesvorstand zum Beschlusspapier zusammengefasst und nimmt die ersten Eckpunkte für eine wirtschaftliche Erholung und die notwendigen Maßnahmen nach der noch anhaltenden Coronakrise in den Blick.Beschluss
des Geschäftsführenden Landesvorstandes der MIT Nordrhein-Westfalen

Beschluß des geschäftsführenden Landesvorstand


„Handlungskonzept zur Reaktivierung der Wirtschaft“


Gesundheit ist ein hohes Gut, welches geschützt werden muss. Der „Shutdown“ war daher notwendig. Ein Zurück zur Normalität kann nur in nachvollziehbaren Lockerungsschritten erfolgen. Viele Unternehmen sind bedroht. Angebote fallen weg. Zuvor gut funktionierende Lieferketten in Nordrhein-Westfalen sind gestört. Die für die mittelständische Wirtschaft essenzielle Konsumnachfrage bleibt in erheblichem Umfang aus. Investitionen werden zurückgestellt. Es entsteht ein erheblicher Schaden für Wirtschaft, Arbeitnehmer und Sozialsystem. Viele dieser Schäden sind irreparabel. Wer z.B. jetzt nicht ins Restaurant gehen darf, der bestellt zukünftig nicht zweimal so viel Essen, hinzu kommt die große Sorge des Einzelhandels, dass wegen des in der Krise boomenden Onlinehandels der stationäre Handel dauerhaft Wettbewerbschancen verliert.


Die MIT begrüßt die Bemühungen um einen Wiedereinstieg ins Wirtschaftsleben und um planbare Schritte hin zu Lockerungen. Ebenso begrüßt sie die unterschiedlichen Fördermaßnahmen und Bürgschaften für die Wirtschaft durch alle staatlichen Ebenen. Sie sind notwendig und ordnungspolitisch vertretbar, um später größere Schäden abzuwenden.

Allerdings müssen dabei die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft erhalten bzw. wiederhergestellt werden. Daher vertreten wir als Diskussionsgrundlage zum Ausstieg aus dem „Shutdown“ folgende konzeptionellen Eckpunkte:


1. Empfehlung der MIT zum Wiedereinstieg in das Wirtschaftsleben
• Lockerungen müssen sich an einem zu erstellenden Stufenplan unter Berücksichtigung strenger Auflagen zum Gesundheitsschutz und den jeweiligen   branchenspezifischen Gefahrenpotentialen orientieren.


2. Forderung der MIT zu Sanierungsphasen für den Mittelstand
• Die während der Krise eingeleiteten Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft müssen durch steuerpolitische, wirtschaftspolitische sowie arbeitsmarktpolitische Anpassungen nachhaltig gestützt werden.


3. Forderung der MIT zum Kreditwesen
• Die Krise erfordert umso mehr eine grundsätzliche Überarbeitung der Regularien für das Kreditwesen, angepasst an Restrukturierung und Sanierung von mittelständischen Unternehmen. Das Kreditwesen zu entbürokratisieren und zu modernisieren ist unausweichlich.


4. Forderung der MIT zum Kurzarbeitergeld
• Die Auszahlung des Kurzarbeitergeldes zur Vermeidung von Vorfinanzierungsphasen bei den Unternehmen soll beschleunigt erfolgen.
• Wir wollen, dass Ausbildungsbetriebe durch Sonderregelungen einer „Kurzarbeit- Ausbildungsvergütung“ entlastet werden.


5. Forderung der MIT im Bereich der Bildung
• Auch die Rückkehr zum Präsenzunterricht soll gemäß eines Stufenplanes erfolgen. Die Rückkehr der Schülerinnen und Schüler in die Schulen muss rechtlich klar und nachvollziehbar geregelt.
• Die MIT fordert, dass die Kommunen die Fördermittel für die Sanierung und Instandsetzung der Sanitäranlagen in den Schulgebäuden unverzüglich abrufen, um die gebotenen hygienischen Maßnahmen schnellstmöglich umsetzen zu können.
• Die MIT fordert die kontinuierliche Kontrolle der Einhaltung von Hygienestandards im Bildungsbereich durch die Schulträger.
• Die MIT fordert ferner, Gesellen- und Meisterprüfungen zu den bereits festgelegten Terminen stattfinden zu lassen.


6. Forderung der MIT zur Ausgestaltung der Finanzierung der Kommunen
• Die MIT fordert eine Reform, um die kommunale Ausstattung krisensicherer zu gestalten.
• Die MIT fordert eine Lockerung des Vergaberechtes, zur Stützung der heimischen Betriebe in dieser Phase und zum Erhalt der Kaufkraft in den Regionen.


7. Forderung der MIT zur Umsetzung der Digitalisierung
• Die MIT fordert weitergehende Maßnahmen in den Bereichen Beratung oder Antragstellung.
• Die MIT fordert eine verstärkte digitalisierte Wirtschaftsförderung.